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AGBs und Disclaimer
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Geschrieben: 06.07.2008 um 21:11 von _Tron_ |
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Homepage
1. Haftungsausschluss
Die Hauptseite und all ihre Nebenseiten unterliegen deutschem Recht gem. §§ 3 u. 4 TMG.
Verstöße gegen dieses werden auch hier im Chat verfolgt, geloggt und zur Anzeige gebracht.
Der Betreiber der Website http://www.animepalace.de/ und der zugehörigen Nebenseiten und –Adressen übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität bereitgestellter Informationen und Downloads.
Haftungsansprüche gegen den Betreiber, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nicht-Nutzung der dargebotenen Informationen oder zur Verfügung gestellten Downloads verursacht wurden (ungeachtet dessen, ob die Informationen oder Downloads fehlerhaft oder unvollständig waren), sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern dem Betreiber kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden nachgewiesen werden kann.
Die Nutzung der Website findet ausdrücklich auf eigene Verantwortung statt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Alle auf der Haupt- und den Nebenseiten genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
Das Copyright für von dem Betreiber selbst erstellte und veröffentlichte Objekte bleibt bei ihm allein gem. §§ 1 ff. UrhG. Die Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte ist gem. § 15 UrhG nur dem Betreiber gestattet, sofern er der Schöpfer dieser Objekte ist oder entsprechende Rechte an dem Objekt rechtswirksam erworben hat.
Bei Zuwiderhandlung kann gem. § 106 UrhG Anzeige wegen Urheberrechtsverletzung erstattet und gem. § 97 UrhG Unterlassung und sogar Schadensersatz gefordert werden.
Der Betreiber hat keinen Einfluss auf die Gestaltung der Seiten und deren Inhalte, auf die sich die von ihm auf die Haupt- oder Nebenseiten gelegten Links beziehen und die nicht zu seiner Haupt- oder seinen Nebenseiten gehören und trägt daher an ihnen keine Mitverantwortung.
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Jeder Nutzer der Website und ihren Angeboten handelt eigenverantwortlich und aus freiem Willen heraus. Der Ausschluss der Schuldfähigkeit Minderjähriger gem. § 19 StGB oder Personen mit seelischen Störungen gem. § 20 StGB führt nicht dazu, dass bei Strafhandlungen keine Anzeige erfolgt oder im Schadensfall nicht gehaftet werden muss.
Den Eltern oder zuständigen Pflegern obliegt eine Aufsichtspflicht, die sie für deren Handeln verantwortlich macht und gegen die dann Anzeige wegen Verletzung eben jener Aufsichtspflicht anstelle der Strafanzeige der eigentlichen Strafhandlung erstattet wird.
Der Ausschluss der Haftung Minderjähriger gem. § 828 BGB ist ausgeschlossen, da die Aufsichtspflichtigen Personen stellvertretend für sie haften.
Ferner ist der Ausschluss der Haftung Minderjähriger ausgeschlossen, wenn eine Anmeldung auf der Website erfolgt ist, da der Nutzer mit seiner Anmeldung erklärt, dass er das zehnte Lebensjahr vollendet und bei all seinem Handeln die zur Erkenntnis der Verantwortlichkeit erforderliche Einsicht hat und gem. § 107 BGB die Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters bei allen Handlungen des Nutzers vorliegt.
Wenn der Nutzer das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, wird noch einmal explizit darauf hingewiesen, dass die Website, das dort angesiedelte Forum, die User-Profile, die von Usern angelegten Alben sowie das für den zugehörigen Chat hochgeladene Bilderarchiev teilweise nicht jugendfreies Material enthalten können, was jedoch an entsprechenden Stellen für gewöhnlich gekennzeichnet wird.
Für Inhalte (Schrift, Bild, Ton) in User-Profilen und Alben sind ausschließlich die jeweiligen User verantwortlich und auf diese Inhalte wird ausschließlich eigenverantwortlich zugegriffen. Es liegt jederzeit in der Verantwortung des Nutzers selbst dafür zu sorgen, dass er nicht auf Inhalte zugreift, die für seine Altersgruppe nicht gedacht sind und dass er sich von solchem Material und Inhalten selbstständig distanziert und nicht weiter auf diese eingeht.
2. Anmeldung und Datenschutz
Der Betreiber behält sich das Recht vor zu entscheiden wer die auf der Haupt- oder Nebenseiten bereitgestellten Angebote nutzen darf und wer nicht. Hierbei sei zu betonen, dass die Nutzer der Seiten des Betreibers und der mit ihnen in Verbindung stehenden Angebote zu keinem Zeitpunkt einen rechtlichen Anspruch auf die Nutzung der entsprechenden Seiten und Angebote oder auf eine Anmeldung haben.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen Nutzerprofile (Accounts) zeitweise oder dauerhaft zu löschen und/oder zu sperren.
Wer mehr als 1 Profil erstellt muss mit der Löschung seiner zusätzlichen oder aller seiner Profile rechnen, da Mehrfachanmeldungen nicht erwünscht sind.
Wer zudem beim sogenannten "AP-Farming"¹ mittels mehrerer Accounts erwischt wird muss mit der vollständigen Annullierung seiner AP-Guthaben, der Löschung aller seiner Profile und der temporären oder dauerhaften Sperrung für weitere Anmeldungen rechnen.
Der Betreiber behält es sich vor für jeden Vorfall individuell zu entscheiden welche Maßnahmen ergriffen werden.
Es sei an dieser Stelle daran erinnert, dass das AnimePoints-System zu den genannten Angeboten zählt, auf welche der Nutzer zu keinem Zeitpunkt Ansprüche, welcher Art auch immer, hat.
Alle hier veröffentlichten (eingegebenen) Daten sind auf dem Server des Betreibers gespeichert und über das Internet potentiell jedem zugänglich.
Darum wird dringend empfohlen hier keine sensiblen Daten einzugeben oder zu speichern. Sämtliche Nutzerdaten, auch Inhalte der Profile, Userpage, Gästebuch, Postings usw., werden elektronisch verarbeitet und für die Öffentlichkeit gespeichert.
Die Preisgabe dieser Daten Seitens des Nutzers erfolgt ausdrücklich auf freiwilliger Basis.
Jeder Nutzer ist für sein Nutzerprofil und die von ihm dort verfassten Schriften und eingebundenen Links ausschließlich selbst verantwortlich, ebenso für die verlinkten oder hochgeladenen Bilder in seinem Profilbild, seiner Signatur und seinem Album.
Nutzer, die gegen geltendes, deutsches Recht verstoßen, werden anhand ihrer IP Adressen, die für diesen Zweck gespeichert werden, identifiziert und angezeigt.
Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist, soweit technisch möglich und zumutbar, auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten, wie Postanschriften Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen, zur Zusendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam-Mails oder sonstigen Informationsträgern, die geeignet sind, den Empfänger zu belästigen, zu beleidigen oder zu bedrohen, sowie Daten, die dem Empfänger Schaden an der eigenen Person oder des Empfangsgerätes verursachen, sind ausdrücklich vorbehalten.
Mit der Anmeldung auf der Website erklärt der Nutzer, dass er die AGB gelesen und verstanden hat und ferner sich mit allen Punkten einverstanden erklärt. Zudem bestätigt der Nutzer mit seiner Anmeldung, dass er das deutsche Recht bedingungslos akzeptieren und einhalten wird und sich auch über das geltende Internetrecht im Klaren ist oder zumindest einen Vormund, Erziehungsberechtigten oder eine zur Aufsicht des Nutzers verpflichtete Person zur Seite hat, die ihn über die AGB aufgeklärt und ihm das Verständnis um ihren Inhalt vermittelt hat.
Bei Fragen kann sich an einen zuständigen Administrator gewandt werden.
Forum
1. Einverständnis
Durch Betreten des Forums, welches der Betreiber auf seiner Website zur Verfügung stellt, erklärt der Nutzer, dass er die geltenden Regeln bezüglich der Nutzung des Forums gelesen und verstanden hat und dass er mit deren Inhalt einverstanden ist und sich an sie halten wird.
Die geltenden Regeln des Forums sind nicht anfechtbar. Wird die Anfechtung an ihnen versucht, bekundet der Anfechtende sein ausdrückliches Desinteresse an der weiteren Nutzung des Forums und wird von diesem ausgeschlossen. Konstruktive Kritik darf einem zuständigen Administrator auf zumutbarem Weg und in zumutbarer Weise mitgeteilt werden, sofern diese Art von Mitteilung nicht bereits dadurch untersagt ist, dass in ihr Spam oder Vergleichbares zu sehen ist.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, alle ihm unerwünschten Nutzer ohne besondere Angabe von Gründen von der Nutzung des Forums oder der gesamten Website auszuschließen unter der Berücksichtigung des Art. 3 GG.
Ferner steht es ihm frei jederzeit Inhalte von Nutzerprofilen oder das gesamte Nutzerprofil eines Nutzers zeitweise oder dauerhaft zu verändern, zu zensieren oder zu löschen.
Wer sich trotz Ausschluss widerrechtlich Zugang zum Forum verschafft wird auf der Grundlage von § 202 a StGB angezeigt und muss mit einer Strafe rechnen, die dem Strafmaß des genannten Paragraphen entspricht.
Wenn der Nutzer das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, wird noch einmal explizit darauf hingewiesen, dass das Forum teilweise nicht jugendfreies Material enthalten kann, was jedoch an entsprechenden Stellen für gewöhnlich gekennzeichnet wird (FSK-Sektionen).
Es liegt stets in der Verantwortung des Nutzers selbst dafür zu sorgen, dass er nicht auf Inhalte zugreift, die für seine Altersgruppe nicht gedacht sind und dass er sich von solchen Materialen und Inhalten selbstständig distanziert und nicht weiter auf diese eingeht.
2. Haftung
Jeder User ist für das von ihm Veröffentlichte (Bild, Schrift und Ton) selber verantwortlich. Dies gilt für Gepostetes, hochgeladene Bilder und Profile. Hierbei ist im Besonderen das Urheberrecht zu beachten. Verstößt der User gegen dieses Recht, muss er allein sich vor dem Eigentümer verantworten. Bei rechtswidrigen oder schädigenden Inhalten wird der User über die IP oder die Emailadresse ermittelt und zur Verantwortung gezogen.
Solche Inhalte können z.B. Gewaltdarstellungen gem. § 131 StGB oder pornografische Schriften gem. §§ 184 ff. StGB sein. Zudem ist noch bei der Verbreitung von Schrift-, Ton- und Bildträgern § 119 OWiG zu beachten.
Es ist verboten Links rechtswidriger Seiten oder Seiten mit illegalen, pornographischen, Gewalt verherrlichenden Inhalten oder Hackerseiten zu posten.
Links zu Internetseiten, die ebenfalls ein Forum oder einen Chat beinhalten, sind verboten.
Wer meint, er könne aufgrund des Rechts zur freien Meinungsäußerung sagen bzw. schreiben was er wolle ohne die Regeln oder Gesetze zu berücksichtigen, ist auf dem Holzweg.
Gem. Artikel 10 MRK S.2 unterliegt auch dieses Recht Einschränkungen.
Aufgrund dieser Einschränkungen behält sich der Betreiber der Seite das Recht vor, Inhalte jeder Art zu ändern, zu zensieren, zu kürzen, umzuformen oder zu löschen oder durch von ihm dafür autorisierte Administratoren ändern, zensieren, kürzen, umformen oder löschen zu lassen.
3. Forum Moderatoren
Die Moderatoren sind durch den Betreiber ehrenamtlich beschäftigte Aufsichtspersonen des Forums.
Es ist ihre Aufgabe, im Namen des Betreibers dafür zu sorgen, dass im gesamten Bereich des Forums die AGB, die Regeln und die relevanten, deutschen Gesetze eingehalten werden.
Sie sind berechtigt, alle ihre für diesen Zweck zur Verfügung gestellten Mittel gemäß ihrer Verhaltensregeln zu nutzen, um die Einhaltung der AGB, der Regeln und der relevanten Gesetze zu gewährleisten oder zur Not zu erzwingen. Ihren Anweisungen ist Folge zu leisten. Sie müssen sich für ihr Verhalten nur vor dem Betreiber oder einem höherrangigen Moderator rechtfertigen.
Aber auch für rechtswidriges Verhalten seiner Moderatoren trägt der Betreiber keine Verantwortung. Ebenso haftet er nicht für Schäden, die von seinen Moderatoren verursacht wurden, auch wenn anzunehmen ist, dass der angerichtete Schaden nicht entstanden wäre, wenn der Betreiber sie nicht in den Rang eines Moderatoren erhoben hätte.
Wer das Ehrenamt eines Moderators bekleidet, erklärt damit ausdrücklich,
- dass er das 16. Lebensjahr vollendet hat,
- dass er um die AGB, die Regeln des Forums sowie die relevanten Gesetze weiß,
- dass er sich an die Verhaltensregeln für Moderatoren halten wird,
- dass er den Entscheidungen und Weisungen höherer Instanzen Folge leisten wird,
- dass er die ihm für die Erfüllung seiner Pflichten zur Verfügung gestellten Mittel nicht missbrauchen und die durch seine Tätigkeit erlangten, internen Informationen vertraulich behandeln und diese sowohl während als auch nach seiner Dienstzeit nicht an Dritte weitergeben wird. Gibt er während oder nach seiner Dienstzeit interne Informationen preis, behält sich der Betreiber das Recht vor, gem. § 202 b StGB Strafanzeige gegen ihn zu erstatten.
Für den Posten eines Forum Moderators kann sich nur bewerben, wer zuvor bei einem autorisierten Moderator oder Administrator die Erlaubnis dazu erhalten hat. Niemand hat einen gesetzlichen Anspruch auf einen Moderatorposten, unabhängig davon, ob derjenige bereits Moderator (gewesen) ist oder nicht.
Der Betreiber alleine stellt seine Moderatoren auf und behält sich das Recht vor frei wählen zu können wen er einstellt oder entlässt und warum.
Bei Beschwerden und Kritik zum Thema „Forum Moderatoren“ kann sich an einen für den Empfang und die Verwertung solcher Mitteilungen bestimmten Moderator oder Administrator gewandt werden, oder es kann sich, sofern keiner bestimmt worden ist, direkt an den Betreiber gewandt werden.
Chat
1. Einverständnis
Der Chat hostet in den USA, unterliegt jedoch gem. § 3 TMG deutschen Gesetzen.
Bei der Herstellung der Verbindung zum Chatserver des Betreibers erklärt der Nutzer, dass er die AGB gelesen und verstanden hat und mit allen dort aufgeführten Punkten einverstanden ist.
Ferner erklärt der Nutzer, dass er die geltenden Regeln bezüglich der Nutzung des Chats gelesen und verstanden hat und diese einhalten wird.
Zudem sei an dieser Stelle betont, dass diese Regeln unanfechtbar sind. Wird die Anfechtung an ihnen versucht, bekundet der Anfechtende sein ausdrückliches Desinteresse an der weiteren Nutzung des Chats und wird von diesem ausgeschlossen.
Konstruktive Kritik darf einem zuständigen Operator oder Administrator auf zumutbarem Weg und in zumutbarer Weise mitgeteilt werden, sofern diese Art von Mitteilung nicht bereits dadurch untersagt ist, dass in ihr Spam oder Vergleichbares zu sehen ist.
Der Nutzer hat keinen gesetzlichen Anspruch darauf, Zugang zum Chat des Betreibers zu erhalten. Außerdem sind alle Ansprüche, die er dem Chat oder der Chatsoftware bezüglich geltend macht, nichtig, sofern sie ihm nicht durch ein geltendes Gesetz oder durch einen rechtskräftigen Gerichtsbeschluss eingeräumt werden.
2. Haftung
Der Betreiber übernimmt keine Haftung für durch den Download, die Installation oder das Verwenden der Chatsoftware entstehenden Schäden, egal welcher Art.
Der Nutzer unternimmt jede seiner Handlungen eigenverantwortlich und auf eigene Gefahr.
Er ist für alle Inhalte (Bild, Schrift, Ton), die er im Chat verfasst, verteilt oder auf sonstigem Wege zugänglich macht, ausschließlich selbst verantwortlich.
Schadet der Nutzer dem Chatsystem bzw. dem Chatserver grob fahrlässig oder vorsätzlich,
so muss er für die dadurch entstandenen Schäden gem. § 823 BGB haften und Schadenersatz leisten.
Das Posten von Links ist in den Chatregeln geregelt.
Für im Chat von Nutzern verteilte Links trägt der Betreiber keine Verantwortung. Die liegt bei den Nutzern, die den Link verteilt haben und aus der Verteilung dieser Links resultierende Rechtsverletzungen sind direkt dem Nutzer zuzuschreiben, der sie verteilt hat.
Wer sich trotz Ausschluss widerrechtlich Zugang zum Chat verschafft, der verstößt gegen § 202 a StGB und dringt ferner gem. § 123 StGB unbefugt und wider eines ausdrücklichen Verweises in das befriedete Besitztum des Betreibers ein und muss mit einer Anzeige rechnen, die zu einer Strafe, reichend von einer Geldstrafe bis zu einer Haftstrafe, führen kann.
Wenn der Nutzer das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, wird noch einmal explizit darauf hingewiesen, dass im Chat alle Altersgruppen vertreten sind. Daher kann es vorkommen, dass der Nutzer mit Bildern oder Texten konfrontiert wird, die unter Umständen nicht jugendfrei sind. Einige Bereiche des Chats sind speziell für Nutzer angelegt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und sind entsprechend gekennzeichnet. Es liegt jeder Zeit in der Verantwortung des Nutzers, selbst dafür zu sorgen, dass er nicht auf Inhalte zugreift, die für seine Altersgruppe nicht gedacht sind und dass er sich von solchem Material und Inhalten selbstständig distanziert und nicht weiter auf diese eingeht.
3. Operatoren
Die Operatoren sind durch den Betreiber ehrenamtlich beschäftigte Aufsichtspersonen, deren Aufgabe es ist, im Namen des Betreibers dafür zu sorgen, dass im gesamten Bereich des Chats die AGB, die Chat-Regeln und die relevanten, deutschen Gesetze eingehalten werden.
Sie sind durch Sterne (*) am Nick gekennzeichnet.
Sie sind berechtigt, alle ihre für diesen Zweck zur Verfügung gestellten Mittel gemäß ihrer Verhaltensregeln zu nutzen, um die Einhaltung der AGB, der Regeln und der relevanten Gesetze zu gewährleisten oder zur Not zu erzwingen. Ihren Anweisungen ist Folge zu leisten, ungeachtet ihres Ranges. Sie müssen sich für ihr Verhalten nur vor dem Betreiber oder einem höherrangigen Operatoren rechtfertigen.
Aber auch für rechtswidriges Verhalten seiner Operatoren trägt der Betreiber keine Verantwortung. Ebenso haftet er nicht für Schäden, die von seinen Operatoren verursacht wurden, auch wenn anzunehmen ist, dass der angerichtete Schaden nicht entstanden wäre, wenn der Betreiber sie nicht in den Rang eines Operators erhoben hätte.
Wer das Ehrenamt eines Operators bekleidet, erklärt damit ausdrücklich,
- dass er das 16. Lebensjahr vollendet hat,
- dass er um die AGB, die Chat-Regeln sowie die relevanten Gesetze weiß,
- dass er sich an die Verhaltensregeln für Operatoren halten wird,
- dass er den Entscheidungen und Weisungen höherer Instanzen Folge leisten wird,
- dass er die ihm für die Erfüllung seiner Pflichten zur Verfügung gestellten Mittel nicht missbrauchen und die durch seine Tätigkeit erlangten, internen Informationen vertraulich behandeln und sowohl während als auch nach seiner Dienstzeit nicht an Dritte weitergeben wird. Gibt er während oder nach seiner Dienstzeit interne Informationen preis, behält sich der Betreiber das Recht vor, gem. § 202 b StGB Strafanzeige gegen ihn zu erstatten.
Für den Posten eines Operators kann sich nur bewerben, wer zuvor bei einem autorisierten Operator die Erlaubnis dazu erhalten hat. Niemand hat einen gesetzlichen Anspruch auf einen Posten als Operator, unabhängig davon, ob derjenige bereits Operator ist oder nicht.
Der Betreiber alleine stellt seine Operatoren auf und behält sich das Recht vor, frei wählen zu können, wen er einstellt oder entlässt und warum.
Bei Beschwerden und Kritik zum Thema „Operatoren“ kann sich an einen für den Empfang und die Verwertung solcher Mitteilungen bestimmten Operator oder Administrator gewandt werden, oder es kann sich, sofern keiner bestimmt worden ist, direkt an den Betreiber gewandt werden.
Allgemeines
Courage
Alle Nutzer sind dazu aufgerufen den Betreiber und sein Team (Administratoren, Moderatoren und Operatoren) dabei zu unterstützen den AnimePalace frei von regel- und gesetzeswidrigen Inhalten zu halten.
Jeder Nutzer sollte die Courage aufbringen verbotene Bilder, obszöne Beiträge, verwerfliche Äußerungen oder Ähnliches zu melden.
Beiträge können mit einem Klick auf das Warndreieck ( ) rechts oben in den Beiträgen gemeldet werden.
Allen Bildern in Alben ist ein "Bild melden" -Link beigefügt, der beim Anklicken die Moderatoren verständigt.
Es kann sich auch jederzeit via P.N. (Private Nachricht) an einen zuständigen Moderator gewandt werden.
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¹ : Unter "AP-Farming" wird hier das Anhäufen von AnimePoints mittels unlauterer Methoden, z.B. mit Hilfe von Doppel-Accounts, verstanden.
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Zuletzt aktualisiert: 09.01.2012
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